|
|
|
|
|
|
|
> Interview mit Christof Sautter, Dezember 2003 <
|
Gab es in den letzten drei Monaten einen bedeutenden Durchbruch in Ihrem Projekt?
In den letzten etwas mehr als drei Monaten haben wir unseren Antrag für die Durchführung des Feldversuchs am 26. Juni 2003 in einer etwas aktualisierten Form neu eingereicht. Dieser Antrag ist dann im Juli 2003 vom BUWAL im Bundesanzeiger publiziert worden und die Bürger oder Organisationen, die Partei* zu sein wünschten, wurden aufgefordert, ihre Einsprachen bis zum 15. September ans BUWAL einzugeben. Es gab eine Einsprache von Greenpeace, eine von zwei Nachbarn und eine von der Arbeitsgruppe ‚Lindau gegen Gentechweizen'. Nach dem darauffolgenden Schriftwechsel mit Einsprachen und Stellungnahmen hat das BUWAL am 30. Oktober das Experiment bewilligt.
Für uns war das ein wichtiger Durchbruch. Das BUWAL hatte für diesen Entscheid die Freisetzungsverordnung noch nicht dem Gesetzestext angepasst sondern führte das Verfahren durch, als wäre die Freisetzungsverordnung bereits angepasst.
Dieselben drei Gruppen habe dann fristgerecht einen Rekurs gegen den BUWAL Entscheid eingereicht. Dieser Rekurs wird zur Zeit vom UVEK bearbeitet. Das UVEK muss dabei auch klären, wer tatsächlich Partei sein kann, weil diese Frage vom BUWAL nicht beantwortet wurde. Das BUWAL hat sich auf den Standpunkt gestellt, dass diese Entscheidung von der Rekursinstanz, also dem UVEK selber getroffen werden müsse. In dem Zusammenhang hat das UVEK heute das BUWAL aufgefordert, abzuklären, welche der vielen hundert E-mail Zuschriften gegen das Feldexperiment, die vor dem 15. September beim BUWAL eingetroffen sind, Parteirecht beanspruchen könnten. Das zeigt, dass das UVEK die Frage der Parteistellung nun genau überprüft.
* Partei kann eine Person oder Organisation nur sein, wenn sie gewisse Bedingungen erfüllt. Eine Voraussetzung dafür ist unter anderem die direkte Betroffenheit durch den Versuch.
Gab es in den letzten Monaten einen Rückschlag?
Ein Rückschlag könnte eintreffen, wenn anerkannt würde, dass alle Personen, die einen ablehnenden Brief bzw. E-mail ans BUWAL schrieben, Partei sein könnten, ohne weiter zu begründen, warum sie als Partei von dem Experiment betroffen sein sollen. In dem Fall würde man tatsächlich für ein einzelnes kleines wissenschaftliches Experiment ein Verfahren mit Masseneinsprachen haben, ähnlich wie man es z.B. von Flugplätzen oder anderen einschneidenden Grossprojekten kennt.
Hat es neue Entwicklungen gegeben, die einen Einfluss auf das Projekt haben?
Die aktuelle gesellschaftliche Entwicklung, d.h. die öffentlichen Proteste der Versuchsgegner hat einen Einfluss auf das Projekt. Wir setzen uns nicht nur auf der juristischen Ebene für das Projekt ein, sondern suchen auch den Dialog mit den Gegnern. Die ETH hat ja seit Mitte Mai versucht die Gentechnikgegner an einen runden Tisch zu bitten, um über die öffentliche Akzeptanz dieser Art von Experimenten zu reden. Die ETH hätte sogar das Experiment zur Disposition gestellt, d.h. man hat sich überlegt, auf das Experiment zu verzichten, wenn es gute Gründe dagegen gegeben hätte. Aber die Gentechnikgegner konnten sich nicht entschliessen, an einem solchen Gespräch – nicht einmal an einem vorbereitenden Gespräch – teilzunehmen. Ich halte das nach wie vor für sehr schade, denn im Prinzip haben beide, jetzt in der Öffentlichkeit kontrovers dargestellte Gruppen, das selbe Ziel, beide wollen eine verbesserte Umwelt. Nur versuchen beide dieses Ziel auf unterschiedlichen Wegen zu erreichen. Mit einem Dialog hätte man sich aber zumindest über die gemeinsamen Ziele einig werden können.
Konnten Sie das Ziel, das Sie sich gesetzt haben, in den vergangenen Monaten erreichen?
Ja. Ich habe vom BUWAL eine Bewilligung für unser Experiment. Nachdem ich die Eingaben gegen unser Experiment gelesen habe, habe ich keine wirklich neuen Argumente gefunden, weder sachlich inhaltliche noch solche die uns juristisch im Weg stehen könnten. Ich sehe deshalb zuversichtlich der Entscheidung des UVEK über die Rekurse entgegen und glaube, dass uns das auch den notwendigen Handlungsspielraum für die Arbeiten am Experiment gibt.
Was möchten Sie in den nächsten Monaten erreichen?
Ich möchte die Zeit, die ich dadurch gewinne, dass ich weniger mit der juristischen Seite des Feldexperiments absorbiert werde, in die anderen Projekte investieren, die in meiner Arbeitsgruppe auch noch laufen und die durch die heftige Involvierung in das Feldexperiment etwas vernachlässigt wurden.
Vielen Dank Herr Dr. Sautter für das Interview.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Hintergrund Weizenprojekt
Was hat man bis jetzt gemacht und was soll noch gemacht werden? Hier gibt es ergänzende Informationen zum Weizenprojekt. |
|
|
